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AGBs und Datenschutz
PRIVATE SPRACHSCHULE FREISING
Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Datenschutzerklärung:
1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Sprachschule
(nachfolgend "Schule") und ihren Kunden (Verbraucher oder
Unternehmen) nachfolgend "Kunden" bezüglich der Teilnahme
an Sprachkursen und anderen angebotenen
Dienstleistungen.
1.2 Abweichende Vereinbarungen bedürfen die schriftliche
Zustimmung der Schule.
2. Kursangebot und Anmeldung**
2.1. Die Schule bietet Sprachkurse in verschiedenen Sprachen an.
2.2 Die Anmeldung zu einem Kurs erfolgt durch das Ausfüllen des
Anmeldeformulars. Mit der Anmeldung akzeptiert der
Teilnehmer diese AGB.
2.3. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Anmeldung durch
die Schule zustande.
2.4 Anmeldungen, Änderungen, Stornierungen bedürfen der
Schriftform und sind ausschließlich an die Geschäftsleitung zu
richten.
**3. Teilnahmegebühren und Zahlungsbedingungen**
3.1. Die Teilnahmegebühren sind in der Kursanmeldung
angegeben und müssen vor Kursbeginn vollständig bezahlt
werden, es sei denn, es wurde etwas anderes schriftlich
vereinbart. Im Falle einer Ratenzahlungsvereinbarung ist zu
diesem Zeitpunkt die erste Rate zur Zahlung fällig. Ab Tag der
Buchung erfolgen die weiteren Ratenzahlungen gemäß den
vertraglich vereinbarten Fälligkeitsterminen. Der zwischen
dem Kunden und der Private Sprachschule Freising
geschlossene Vertrag gilt auch als (Dauer-)Rechnung.
3.2. Zahlungen sind per Überweisung oder anderen, von der
Schule angebotenen Zahlungsmethoden zu leisten.
3.3. Im Falle des Zahlungsverzugs kann die Schule die
Fortsetzung aller laufenden Aufträge, ungeachtet der
Ausübung sonstiger Rechte, aussetzen bzw. den Teilnehmer
von der Kursteilnahme auszuschließen.
3.4 Eingehende Zahlungen werden immer mit der ältesten
Forderung verrechnet, sofern bei der Zahlung nichts anderes
bestimmt wurde. Nicht in Anspruch genommene, jedoch
bereits bezahlte Unterrichtseinheiten verfallen nach 3 Jahren
ab dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch auf
Durchführung der Unterrichtseinheit entstanden ist, es sei
denn die Vertrags- bzw. Programmlaufzeit ist anders
festgelegt
3.5. Besonderer Hinweis zur Kündigung
Bei bereits begonnenen Kursen im Präsenz- oder Online-
Gruppenunterricht gilt: Kann der Kunde nicht am Unterricht
teilnehmen (z. B. wegen Krankheit, Urlaub, beruflicher
Verhinderung etc.), sind die Unterrichtskosten trotzdem zu
entrichten. Eine fristlose Kündigung beider Vertragsparteien
ist nur aus wichtigem Grund möglich. Kommt der Kunde
seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach und gerät
entsprechend in Verzug, so ist Die Private Sprachschule
Freising zur fristlosen Kündigung berechtigt.
Gesonderte oder abweichende schriftliche Vereinbarungen
zwischen Kunde und der Schule sind möglich. Eine
Rückzahlung der Gebühren nicht in Anspruch genommener,
jedoch bereits bezahlter Unterrichtseinheiten nach Ablauf der
gesetzlichen Verjährungsfrist ist ausgeschlossen. Dem
Kunden bleibt es unbenommen, der Schule nachzuweisen,
dass die durch seine Kündigung ersparten Aufwendungen
eine wesentlich geringere Rücktritts-/Stornogebühr oder
überhaupt keine Rücktritts-/Stornogebühr rechtfertigen.
Das Recht der Schule und des Teilnehmers, den Vertrag aus
wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. Jede
Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
**4 Rücktritt, Widerrufsrecht bei Onlinekursen, Stornierung
4.1 Kunden können bis spätestens 14 Tagen vor Kursbeginn
kostenlos zurücktreten.
Danach fallen folgende Gebühren:
Erfolgt der Rücktritt:
Bis zu 1 Woche vor Beginn 30% der Kursgebühr
Bis zu 1 Tag vor Beginn 100% der Kursgebühr
Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Eingang der
Rücktrittserklärung bei der Privaten Sprachschule Freising.
Die Rücktrittserklärung bedarf der Schriftform und muss bei
der Privaten Sprachschule Freising eingereicht werden. Ein
Rücktritt / Stornierung ist ungeachtet vom Zeitpunkt der
Anmeldung nach Kursbeginn nicht mehr möglich und der volle
Kurspreis ist zu entrichten.
4.2 Widerrufsrecht
Bei Präsenzkurse besteht dieses Widerrufsrecht nicht.
Bei einem Online-Sprachkurs haben Sie das Recht, binnen
vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem
Tag des Vertragsabschlusses.
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 1 BGB nur für
Verbraucher und nicht für Unternehmer. Im Übrigen besteht
das o. g. Widerrufsrecht für Verbraucher nur bei außerhalb von
Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und im Rahmen
sog. Fernabsatzverträge, d. h. von Verträgen, bei denen der
Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag
handelnde Person und der Verbraucher für die
Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss
ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei
denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den
Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder
Dienstleistungssystems erfolgt (§ 312c Abs. 1 BGB).
Fernkommunikationsmittel sind alle Kommunikationsmittel, die
zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags eingesetzt
werden können, ohne dass die Vertragsparteien gleichzeitig
körperlich anwesend sind, wie Briefe, Kataloge, Telefonanrufe,
Telekopien, E-Mails, über den Mobilfunkdienst versendete
Nachrichten (SMS) sowie Rundfunk und Telemedien (§ 312c
Abs. 2 BGB).
Die Widerrufserklärung bedarf der Schriftform und muss bei
der Private Sprachschule Freising per Post oder per E-Mail
eingereicht werden. Sie können dafür das beigefügte Muster-
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit
Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail)
eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs
übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass
Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.4 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich
der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung
als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung
über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich
etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
4.5 Muster-Widerrufsformular
An
Private Sprachschule Freising
Rosenstrasse 21,85408 Gammelsdorf
E-Mail: info@sprachschule-freising.de
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf
Papier)
• Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
4.6. Besondere Bestimmungen
Die Schule behält sich das Recht vor, Kurse bei zu geringer
Teilnehmerzahl abzusagen oder zu verschieben. Im Fall einer
Absage erhält der Teilnehmer die volle Kursgebühr zurück
oder wird auf einen anderen Kurs umgebucht
Wenn der Kunde ein oder mehrere Termine aus welchem
Grund auch immer, nicht wahrnimmt, besteht keinen Anspruch
auf Rückerstattung eines Teilbetrages oder auf
Ersatzunterricht,
Die Schule behält es sich in Ausnahmefällen vor, die Lehrkraft
zu wechseln. In diesem Fall ist der Kursteilnehmer nicht
berechtigt, den Kurs zu stornieren.
Die bloße Abwesenheit in einem Kurs gilt nicht als Abmeldung,
die Pflicht zur Begleichung der Kursgebühr bleibt somit
erhalten.
Die im Einzelunterricht oder geschlossene Mini Gruppe
gebuchte Anzahl von Unterrichtseinheiten müssen innerhalb
eines Jahres in Anspruch genommen werden. Nach einem
Jahr verfallen die Stunden. Die Schule leistet keine
Rückzahlung auf nicht genommene Stunden.
Umbuchungen sind zulässig bedürfen aber die schriftliche
Genehmigung der Schule. Die Umbuchung muss schriftlich,
mindestens 7 Werktage vor Kursbeginn, beantragt werden.
Erfolgt kein schriftlicher Antrag oder wird dieser zu spät
eingereicht, behält es sich die Schule vor, diesen abzulehnen.
** 5 Besondere Hinweise zu allen Online-Programmen
5.1 Technische Voraussetzungen und Verantwortlichkeit
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die technischen
Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung zu den
jeweilig gebuchten Dienstleistungen geschaffen werden. Dies
betrifft insbesondere die eingesetzte Hardware und
Betriebssystemsoftware, die Verbindung zum Internet, die
Firewall-Einstellungen (falls vorhanden) und die aktuelle
Browsersoftware. Der Kunde führt notwendige und zumutbare
Anpassungsmaßnahmen selbst durch und trägt die Kosten für
die Internetverbindung, um auf den Onlinekurs zugreifen zu
können.
Die Schule übernimmt keine Gewähr dafür, dass die
angebotenen Dienstleistungen mit dem Computer des Kunden
auch tatsächlich genutzt werden können.
5.2 Zugangsdaten
Der Kunde gibt den oder die Namen des oder der
gewünschten Teilnehmenden bei der Auftragserteilung an und
versichert, dass diese Kenntnis der vorliegenden
Geschäftsbedingungen haben und diese beachten. Der
Zugang zu den Online-Angeboten steht ausschließlich solchen
Teilnehmenden zur Verfügung, denen ein Benutzername und
ein persönliches Passwort zugeteilt wurde. Sie verpflichten
sich ausdrücklich dazu, die erhaltenen Zugangsdaten und
Passwörter im Kundenbereich zu schützen, dass eine
unberechtigte Nutzung der Dienstleistungen von der Privaten
Sprachschule Freising durch Dritte ausgeschlossen ist. Es
handelt sich um eine zeitlich befristete Dienstleistung. Die
Private Sprachschule Freising gewährt seinen Kunden keine
Erstattung für einen nicht oder nur wenig genutzten Zugang.
5.3 Aufzeichnung von Live Online-Unterricht
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass bestimmte
Online Programme aufgezeichnet werden und den
Teilnehmenden im Nachgang zur Verfügung stehen.
**6. Haftung**
6.1. Die Schule haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursacht wurden.
Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haften Die Private
Sprachschule Freising und seine Erfüllungsgehilfen nur bei der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der
Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss
vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
6.2. Für Schäden an Eigentum oder Verlust persönlicher
Gegenstände der Teilnehmer übernimmt die Schule keine
Haftung.
**7. Änderungen der AGB**
7.1. Die Schule behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu
ändern. Änderungen werden den Teilnehmern schriftlich oder
per E-Mail mitgeteilt.
7.2. Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Teilnehmer nicht
innerhalb von [z.B. 14 Tagen] nach Mitteilung der Änderung
schriftlich widerspricht.
**8. Schlussbestimmungen**
8.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz der Schule.
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Datenschutzerklärung der
Private Sprachschule Freising
**1. Einleitung**
1.1. Die Sprachschule nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen
Daten sehr ernst. Diese Datenschutzerklärung informiert Sie
darüber, wie wir Ihre Daten im Rahmen unserer
Dienstleistungen erheben, verarbeiten und schützen.
1.2. Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist
Private Sprachschule Freising
Haus der Vereine
Major-Braun-Weg 12
85454 Freising
Kontakt:
Telefon: +49 (08161) 5192542
E-Mail: info@sprachschule-freising.de
**2. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener
Daten**
2.1. Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im
Rahmen der Anmeldung zu einem Kurs oder der Nutzung
unserer Website zur Verfügung stellen.
2.2. Zu den erhobenen Daten gehören insbesondere:
- Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer
- Zahlungsinformationen (z.B. Bankverbindung,
Kreditkartendaten)
- Informationen zur Kursbuchung (z.B. gewählter Kurs,
Kursbeginn, Kursende)
**3. Zweck der Datenverarbeitung**
3.1. Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt zum Zweck der
Vertragserfüllung (z.B. Anmeldung und Teilnahme am Kurs),
der Verwaltung Ihrer Buchung und der Kommunikation mit
Ihnen.
3.2. Die Daten können zudem zur Verbesserung unseres Angebots
und zur Kundenbetreuung genutzt werden.
**4. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung**
4.1. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf
Grundlage der Erfüllung des Vertrages gemäß Art. 6 Abs. 1 lit.
b DSGVO.
4.2. Soweit Sie uns freiwillig zusätzliche Informationen (z.B. bei der
Anmeldung für einen Newsletter) zur Verfügung stellen, erfolgt
die Verarbeitung auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art.
6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
**5. Weitergabe personenbezogener Daten**
5.1. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte
erfolgt nur, wenn dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist
(z.B. an Zahlungsdienstleister) oder wir gesetzlich dazu
verpflichtet sind.
5.2. Eine Übermittlung Ihrer Daten in ein Drittland findet nicht statt.
**6. Aufbewahrung der Daten**
6.1. Ihre personenbezogenen Daten werden so lange gespeichert,
wie dies für die Erfüllung des Vertrages oder gesetzliche
Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.
**7. Ihre Rechte**
7.1. Sie haben das Recht, jederzeit Auskunft über die bei uns
gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten.
7.2. Sie haben das Recht, die Berichtigung, Löschung oder
Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten zu verlangen.
7.3. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu
widerrufen.
7.4. Sie haben das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu
beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
**8. Sicherheitsmaßnahmen**
8.1. Wir treffen technische und organisatorische Maßnahmen, um
Ihre Daten vor Verlust, Missbrauch und unbefugtem Zugriff zu
schützen.
**9. Änderungen der Datenschutzerklärung**
9.1. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung bei Bedarf
anzupassen. Änderungen werden auf dieser Seite
veröffentlicht.
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